Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

viel Aufregung herrschte – insbesondere in den sozialen Medien – in den vergangenen Tagen im Nachgang der sogenannten „Querdenker-Demonstration“. in St. Wendel. Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt waren zwar nur vereinzelt unter den Demonstranten zu finden, dennoch ist es mir als Bürgermeister der Stadt ein Anliegen, zu diesem Thema Stellung zu nehmen.

Zu Beginn möchte ich eines grundsätzlich klarstellen: Die Menschen, die dort demonstrieren, machen von ihrem Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch. Das sind Grundpfeiler unserer Verfassung und für mich von sehr großer Bedeutung. Dies gilt es immer und jederzeit zu achten.

Wenn ich mir jedoch anschaue, dass am vergangenen Mittwoch hier das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit dazu missbraucht wurde, eine Martinsfeier mit Kindern durchzuführen, macht mich das nicht nur fassungslos, sondern auch wütend.

Aus solidarischem Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Gesundheit aller verzichteten zahlreiche Menschen schweren Herzens darauf, in diesem Jahr St. Martin – und viele andere schöne Veranstaltungen auch – im gewohnten Rahmen zu feiern. Das war und ist sicher für niemanden schön, aber die überwiegende Mehrheit der St. Wendelerinnen und St. Wendeler zeigt sich hier im Interesse aller solidarisch. Das zeigt mir, dass meine bisherigen Aufrufe und Appelle auf offene Ohren gestoßen sind.

Wenn ich dann sehe, dass am Mittwoch hingegen die Gesundheit von Kindern – und damit meine ich nicht nur die anwesenden Jungen und Mädchen, sondern auch deren Mitschülerinnen und Mitschüler sowie Freundinnen und Freunde, die St. Martin verantwortungsbewusst zu Hause verbracht haben - unnötig aufs Spiel gesetzt wurde, fehlt mir dafür jegliches Verständnis. Dass dies so bewusst in Kauf genommen wird, halte ich für zutiefst verantwortungslos.

Während der Veranstaltung wurden Kinder bewusst dazu aufgerufen, zusammenzukommen und so die vorgegebenen Auflagen zu missachten. Die Gegendemonstration an gleicher Stelle zeigte hingegen nicht nur Flagge, sondern auch, dass Meinungsäußerung auch unter Einhaltung der Auflagen möglich ist. Darauf hinzuweisen ist mir ein großes Anliegen, da ich bisher den Eindruck hatte, dass diese Punkte in der öffentlichen Diskussion bisher zu wenig Beachtung finden.

Ich werde mich deshalb bei einem - bereits anberaumten Treffen - mit den für die Versammlung zuständigen Behörden von Land und Landkreis eindringlich dafür einsetzen, dass hier in Zukunft strengere Auflagen geschaffen und so weitere, als Kundgebung getarnte Feiern, möglichst schon im Vorfeld verhindert werden können.

Zudem plädiere ich vehement dafür, dass die zuständige Stelle feststellbare Verstöße künftiger Versammlungen strengstens – bis hin zur Untersagung – ahndet.

Mehr denn je ist es jetzt dringend notwendig, die Ausbreitung des Virus weiter zu verlangsamen. Die überwiegende Mehrheit nimmt diese gemeinsame Verantwortung für die Schutzbedürftigen auch an und hilft dabei, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus bisher erfolgreich sind und wir gemeinsam weiterhin gut durch diese Krise kommen. Dafür möchte ich den St. Wendelerinnen und St. Wendelern an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich danken. Und es gilt weiterhin: Wir in St. Wendel halten #zusammen!