Ortsrecht der Kreisstadt St. Wendel

Die Ortsrechtsammlung der Stadt St. Wendel soll interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, welche ortsrechtlichen Bestimmungen in der Stadt St. Wendel gelten. Die Sammlung enthält alle zur Zeit gültigen Satzungen und Verordnungen sowie allgemein geltende Tarife und Entgelte, die der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. der Entscheidung der Stadtverwaltung unterliegen.

Ergänzungen bzw. Änderungen werden laufend eingearbeitet.In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend. Für evt. Fragen, Hinweise oder Anregungen wenden Sie sich bitte an das Hauptamt der Kreisstadt St. Wendel.

Allgemein

Bekanntmachung, Einteilung Gemeindegebiet, Verwaltungsgebühren, Jugendbeteiligung, Euro Anpassung, Entgeltordnung Baubetriebshof etc.

Stadtentwässerung

Betriebssatzung, Abwasserwerk, Abwasser, Abwassergebühren, Abwassergebührenhöhe, Abwasserabgabe, Entwässerungsbeitrag

Friedhofswesen

Friedhofs- und Bestattungswesen, Friedhofsgebühren, Richtlinien zu §16, Richtlinien zu §32

Straßenreinigung

Strassenreinigung, Strassenreinigungsgebühren

Erschließung

Erschliessungsbeiträge, Herstellung Erschliessungsanlagen, Ausbaubeitrag, Ablösung Stellplatz, Herstellung von Kinderspielplätzen

KLMW

Betriebssatzung KLMW, Badeordnung Freibad, Entgeltordnung Schwimmbäder, Badeordnung Hallenbad, Garagenordnung, Entgeltordnung Garage, Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte

Märkte

Marktordnung, Marktgebühren

Feuerschutz

Brandschutz, Gebühren Freiwillige Feuerwehr, Gebühren Brandschutz

Steuern

Realsteuerhebesätze, Vergnügungssteuer, Hundesteuer

Bibliothek und Archiv

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung, Benutzungsordnung der Stadt- und Kreisbibliothek,  Benutzungsgebühren Archivnutzung und -unterhaltung

Abfall

Betriebssatzung des Abfallentsorgungsbetriebs, Abfallentsorgung, Benutzungsgebühren Abfallentsorgung, Benutzungsordnung Kompostieranlage etc.

Stadt- und Ortsrat

Geschäftsordnung des Stadtrates und Geschäftsordnungen der Ortsräte